Ersteinrichtung

Sofern Neubauten, Erweiterungsbauten, aber auch externe Anmietungen zur Flächenerweiterung neu bezogen werden, fallen Ersteinrichtungskosten an. Die Kosten orientieren sich an den HIS Kostenorientierungskennwerten, die im April 2024 aktualisiert wurden. (KoBa NRW hat hierzu berichtet.)

Bereits am 18. Juli 2024 hatte das MKW nähere Abläufe bekannt gegeben, durch die auch eine Beschleunigung der Finanzierung von Ersteinrichtungen durch Vereinfachung der Verfahren erreicht werden sollte. Diese Regelungen wurden nunmehr mit Schreiben vom 09.01.2025 konkretisiert und ergänzt.

Beide MKW Schreiben finden Sie im passwortgeschützten Bereich auf unserer Fachinformationsseite und in der Dokumentensammlung.

Zusammenfassend hier die wesentlichen Punkte:

Finanzierung

Ersteinrichtungen werden aus Titel 06100 89430 finanziert. Insgesamt stehen im Entwurf des Haushaltsplanes 2025 hierfür 34,4 Mio. € bereit.
Ab 2025 erhält das MKW den Gesamtbetrag als Budget.
Hochschulen müssen sich mit 10 % der Antragsumme beteiligen.
Die HIS Kennwert für Ersteinrichtungen werden künftig jährlich aktualisiert und sind wesentliche Grundlage für die Finanzierung.

Antragsinhalte und Genehmigung

Raumscharfe Darstellungen der Bedarfe entfallen, wenn sich die Antragssummen in den festgelegten Kennwerten bewegen.
Weiterhin nutzbare Ausstattung ist zu berücksichtigen.
Bleiben die Anträge der Hochschulen im Rahmen Kostenorientierungswerte, werden die Anträge vom MKW genehmigt und die Mittel aus dem Budget bereitgestellt. Die bisherige Genehmigung des FM entfällt.
Werden Sonderfaktoren gelten gemacht oder übersteigt der angemeldete Bedarf die HIS Kostenorientierungswerte müssen Hochschulen den Bedarf plausibilisieren. In diesem Fall ist das FM vom MKW zu beteiligen.

Antrags- und Genehmigungszeitpunkt

Anträge können ein Jahr vor Fertigstellung des Gebäudes beantragt und vor Beginn der Ersteinrichtung abgerufen werden.